Aber auch die Gelben (FDP) mischt mit und positioniert sich klar gegen die Verbraucher.
Am Beispiel der Firma Weyl Chem in Frankfurt Griesheim kann man sehr schön nachvollziehen, wie schwer es der Industrie gemacht wird, zu investieren, wie chancenlos die Bewohner (Leidtragenden) sind und wie das Ende niemanden glücklich macht.
Quelle Die FDP wirft gegen Gegnern des geplanten Braunkohlekraftwerks in Griesheim Stimmungsmache vor: Die Zahlen sprächen für sich. (Als seien Zahlen nicht manipulierbar. Eine Frechheit die Ängste der Bürger so heunterzuspielen.)
Die FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, die als bisher einzige Fraktion im Römer den Bau des geplanten Braunkohlestaubkraftwerks im Industriepark Griesheim uneingeschränkt befürwortet, hat den Gegnern – einer Initiative Griesheimer Bürger – erneut vorgeworfen, Stimmung zu machen: „Dass ein Chemiewerk in der unmittelbaren Nachbarschaft besorgniserregend sein kann, ist verständlich. Jedoch wurden in diesem Fall unbegründete Ängste geschürt und die Bevölkerung unnötig verunsichert. Wir Freie Demokraten haben aus diesem Grund den Magistrat dazu aufgefordert, alle Versuche Dritter, Ängste zu schüren und Tatsachen zu verdrehen zum Nachteil produzierender Unternehmen, nachdrücklich zu missbilligen“, bekräftigt Gert Trinklein, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion.„Grenzwerte eingehalten“Trinklein beruft sich dabei auf die Zahlen zu den Schadstoffemissionen, die für das Braunkohlestaubkraftwerk erwartet werden. Das hessische Umweltministerium hatte in der vorigen Woche die von der Firma Weyl Chem prognostizierten Angaben bestätigt. „Da selbst bei Verbrennung von Braunkohlestaub die Anlage alle Grenzwerte für Luftschadstoffe einhält, haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Griesheim gesundheitlich nichts zu befürchten. Auch die Umwelt wird durch die Anlage nicht belastet“, sagt Trinklein.
Die von Weyl Chem angegebenen Zahlen hatte die Bürgerinitiative „mainGriesheim“ indes nie in Zweifel gezogen, sondern generelle Besorgnis darüber geäußert, dass der Griesheimer Bevölkerung noch mehr zugemutet werden soll – immerhin sind die „Griesheimer Alpen“, die frühere Abfallhalde der Hoechst AG, immer noch eine Altlast auf dem Gelände des Industrieparks Griesheim, die ohne dauernde Behandlung schnell zur tickenden Zeitbombe würde. Unter der begrünten Oberfläche lagern Chemieabfälle; das Wurzelwerk verhindert, dass der Wind die Deckschicht abträgt und die Gifte im Boden freisetzt. „Der Stadtteil hat in den vergangenen Jahrzehnten so viel zu verkraften gehabt, dass die Toleranzgrenze bei vielen Bürgern überschritten ist“, sagt Ursula Schmidt, eine der Sprecherinnen der Initiative: „Warum immer Griesheim?“ Die dioxinhaltigen Altlasten der „Griesheimer Alpen“ kann man von der S-Bahn aus sehen, und auch andere Firmen haben den Boden und die Luft Griesheims über Jahre verseucht. Quecksilber war etwa der Grund, warum das Grundstück der Firma Elwenn & Frankenbach ausgekoffert werden musste
Weyl Chem hat für diese Ängste jedoch wenig Verständnis. Die Firma beabsichtigt an ihrem Standort Griesheim eine veraltete Anlage zur Erzeugung von Prozesswärme gegen eine moderne mit deutlich höherem Wirkungsgrad auszutauschen. Unstrittig ist, dass die Anlage unterhalb der gültigen Emissionsgrenzen für Feinstaub, Stickoxide, Schwefeldioxide und Quecksilber arbeiten wird. Aber die Grenzwerte interessieren die Griesheimer inzwischen kaum noch. Unterstützung gab es für die Bürgerinitiative bereits aus benachbarten Stadtteilen wie Nied, Schwanheim oder Goldstein, die vom Industriepark Griesheim aus gesehen in Windrichtung liegen. Grundforderung der Bürgerinitiative ist zumindest der Einbau eines Filtersystems.
Rechtlich kaum SpielraumDer Antrag von Weyl Chem auf Errichtung des Kraftwerks liegt derzeit beim Regierungspräsidium in Darmstadt. Die Frage ist nun, ob Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) die Genehmigung der Anlage durchwinken wird, so wie ihr Vorgänger Johannes Baron (FDP) es bei einer nahezu baugleichen Anlage in Fechenheim gemacht hat. Rein rechtlich gibt es kaum Alternativen: Beide Anlagen sind von der Dimensionierung so konzipiert, dass keine Rauchgasfilter vorgeschrieben sind.
Die FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, die als bisher einzige Fraktion im Römer den Bau des geplanten Braunkohlestaubkraftwerks im Industriepark Griesheim uneingeschränkt befürwortet, hat den Gegnern – einer Initiative Griesheimer Bürger – erneut vorgeworfen, Stimmung zu machen: „Dass ein Chemiewerk in der unmittelbaren Nachbarschaft besorgniserregend sein kann, ist verständlich. Jedoch wurden in diesem Fall unbegründete Ängste geschürt und die Bevölkerung unnötig verunsichert. Wir Freie Demokraten haben aus diesem Grund den Magistrat dazu aufgefordert, alle Versuche Dritter, Ängste zu schüren und Tatsachen zu verdrehen zum Nachteil produzierender Unternehmen, nachdrücklich zu missbilligen“, bekräftigt Gert Trinklein, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion.„Grenzwerte eingehalten“Trinklein beruft sich dabei auf die Zahlen zu den Schadstoffemissionen, die für das Braunkohlestaubkraftwerk erwartet werden. Das hessische Umweltministerium hatte in der vorigen Woche die von der Firma Weyl Chem prognostizierten Angaben bestätigt. „Da selbst bei Verbrennung von Braunkohlestaub die Anlage alle Grenzwerte für Luftschadstoffe einhält, haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Griesheim gesundheitlich nichts zu befürchten. Auch die Umwelt wird durch die Anlage nicht belastet“, sagt Trinklein.
Die von Weyl Chem angegebenen Zahlen hatte die Bürgerinitiative „mainGriesheim“ indes nie in Zweifel gezogen, sondern generelle Besorgnis darüber geäußert, dass der Griesheimer Bevölkerung noch mehr zugemutet werden soll – immerhin sind die „Griesheimer Alpen“, die frühere Abfallhalde der Hoechst AG, immer noch eine Altlast auf dem Gelände des Industrieparks Griesheim, die ohne dauernde Behandlung schnell zur tickenden Zeitbombe würde. Unter der begrünten Oberfläche lagern Chemieabfälle; das Wurzelwerk verhindert, dass der Wind die Deckschicht abträgt und die Gifte im Boden freisetzt. „Der Stadtteil hat in den vergangenen Jahrzehnten so viel zu verkraften gehabt, dass die Toleranzgrenze bei vielen Bürgern überschritten ist“, sagt Ursula Schmidt, eine der Sprecherinnen der Initiative: „Warum immer Griesheim?“ Die dioxinhaltigen Altlasten der „Griesheimer Alpen“ kann man von der S-Bahn aus sehen, und auch andere Firmen haben den Boden und die Luft Griesheims über Jahre verseucht. Quecksilber war etwa der Grund, warum das Grundstück der Firma Elwenn & Frankenbach ausgekoffert werden musste
Weyl Chem hat für diese Ängste jedoch wenig Verständnis. Die Firma beabsichtigt an ihrem Standort Griesheim eine veraltete Anlage zur Erzeugung von Prozesswärme gegen eine moderne mit deutlich höherem Wirkungsgrad auszutauschen. Unstrittig ist, dass die Anlage unterhalb der gültigen Emissionsgrenzen für Feinstaub, Stickoxide, Schwefeldioxide und Quecksilber arbeiten wird. Aber die Grenzwerte interessieren die Griesheimer inzwischen kaum noch. Unterstützung gab es für die Bürgerinitiative bereits aus benachbarten Stadtteilen wie Nied, Schwanheim oder Goldstein, die vom Industriepark Griesheim aus gesehen in Windrichtung liegen. Grundforderung der Bürgerinitiative ist zumindest der Einbau eines Filtersystems.
Rechtlich kaum SpielraumDer Antrag von Weyl Chem auf Errichtung des Kraftwerks liegt derzeit beim Regierungspräsidium in Darmstadt. Die Frage ist nun, ob Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) die Genehmigung der Anlage durchwinken wird, so wie ihr Vorgänger Johannes Baron (FDP) es bei einer nahezu baugleichen Anlage in Fechenheim gemacht hat. Rein rechtlich gibt es kaum Alternativen: Beide Anlagen sind von der Dimensionierung so konzipiert, dass keine Rauchgasfilter vorgeschrieben sind.
Quelle Das geplante Kraftwerk in Griesheim könnte bis zu 60 000 Tonnen CO2 ausstoßen. Bislang hieß es, dass die Anlage 48 200 Tonnen CO2 in die Luft pusten wird. Ein Gaskraftwerk gleicher Leistung würde ungefähr die Hälfte emittieren.
„Der Betrieb eines solchen Kraftwerks führt uns in die energie- und klimapolitische Steinzeit“, kritisiert Feldmayer. Vor allem sieht die Grüne (Jetzt sind die Grünen wieder am Start.) den Bund und die EU in der Pflicht, die politischen Rahmenbedingungen zu ändern. (Herrlich, wie Verantwortlichkeiten hin- und hergeschoben werden, weil diese einfach nicht eindeutig feststehen, sonst ginge das ja gar nicht, oder?). Wer von Energiewende redet, kann nicht gleichzeitig derart rückständige und klimaschädliche Technologien weiter zulassen“, so Feldmayer.
Die Frankfurterin kritisiert auch den Treibhausgas-Handel. Dieser müsse reformiert werden, so dass ein Beitrag von den Kraftwerken erhoben werde, die tatsächlich schädlich sind. Das vom Chemieunternehmen Weylchem in Griesheim geplante Braunkohlekraftwerk könnte mehr CO2 ausstoßen als bislang dargestellt.
Auch noch eine schöne FInte: Dies sei momentan nicht der Fall: Das in Griesheim geplante Werk etwa wird nicht unter den Emissionshandel fallen, da die Anlage eine Leistung von 20 Megawatt pro Jahr nicht überschreitet. Wohlweislich wurde das Kraftwerk mit einer Leistung von 19,5 Megawatt geplant.
Trotz des großen Protestes wurde die Anlage genehmigt und in 2016 sogar gebaut.
Quelle Allerdings war schon drei Jahre später Schluss mit der Investition von sechs Millionen Euro.
Begründung: „Chemie am Standort nicht mehr gefördert“Zu bedenken ist, dass Weylchem 2016 eine sechs Millionen Euro teure Braunkohlestaub-Anlage zur Produktion von Dampf für Chemiekessel und Strom in Betrieb genommen hat. Zudem haben die Anlagen Bestandsschutz. Im Übrigen sieht die Stadt auf dem ehemaligen Hoechst-Gelände an der Stroofstraße ausdrücklich Industriebetriebe vor.
Ein Kräftemessen und irgendwie ist jeder ein Verlierer. Die Firma Weylchem, weil sie 6 Millionen € in eine Anlage investiert hat, die schon drei Jahre nach Inbetriebnahme mit der Begründung stillgelegt wurde, dass Chemie am Standort nicht mehr gefördert wird.
„Der Betrieb eines solchen Kraftwerks führt uns in die energie- und klimapolitische Steinzeit“, kritisiert Feldmayer. Vor allem sieht die Grüne (Jetzt sind die Grünen wieder am Start.) den Bund und die EU in der Pflicht, die politischen Rahmenbedingungen zu ändern. (Herrlich, wie Verantwortlichkeiten hin- und hergeschoben werden, weil diese einfach nicht eindeutig feststehen, sonst ginge das ja gar nicht, oder?). Wer von Energiewende redet, kann nicht gleichzeitig derart rückständige und klimaschädliche Technologien weiter zulassen“, so Feldmayer.
Die Frankfurterin kritisiert auch den Treibhausgas-Handel. Dieser müsse reformiert werden, so dass ein Beitrag von den Kraftwerken erhoben werde, die tatsächlich schädlich sind. Das vom Chemieunternehmen Weylchem in Griesheim geplante Braunkohlekraftwerk könnte mehr CO2 ausstoßen als bislang dargestellt.
Auch noch eine schöne FInte: Dies sei momentan nicht der Fall: Das in Griesheim geplante Werk etwa wird nicht unter den Emissionshandel fallen, da die Anlage eine Leistung von 20 Megawatt pro Jahr nicht überschreitet. Wohlweislich wurde das Kraftwerk mit einer Leistung von 19,5 Megawatt geplant.
Trotz des großen Protestes wurde die Anlage genehmigt und in 2016 sogar gebaut.
Quelle Allerdings war schon drei Jahre später Schluss mit der Investition von sechs Millionen Euro.
Begründung: „Chemie am Standort nicht mehr gefördert“Zu bedenken ist, dass Weylchem 2016 eine sechs Millionen Euro teure Braunkohlestaub-Anlage zur Produktion von Dampf für Chemiekessel und Strom in Betrieb genommen hat. Zudem haben die Anlagen Bestandsschutz. Im Übrigen sieht die Stadt auf dem ehemaligen Hoechst-Gelände an der Stroofstraße ausdrücklich Industriebetriebe vor.
Ein Kräftemessen und irgendwie ist jeder ein Verlierer. Die Firma Weylchem, weil sie 6 Millionen € in eine Anlage investiert hat, die schon drei Jahre nach Inbetriebnahme mit der Begründung stillgelegt wurde, dass Chemie am Standort nicht mehr gefördert wird.
